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Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft Band 122

Stephan M. Grundmann

Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts
durch den Europäischen Gerichtshof

- Zugleich eine rechtsvergleichende Studie
zur Auslegung im Völkerrecht und
im Gemeinschaftsrecht

1. Auflage 1997. VIII,416 Seiten; € 80,80.

ISBN 3-89649-187-3

Gliederung

Erster Teil: Einleitung

I. Einführung in die Problemstellung

II. Gang der Untersuchung

Zweiter Teil: Die Auslegung in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft / Verbindendes und Trennendes

I. Vorbemerkungen

II. Von der Auslegung ..

III. Gemeinsame historische Wurzeln...

IV. Die Auslegung in England . .

I. Die historisch bedingte Sonderentwicklung des englischen Rechts

2. Der heutige Stand der Auslegung im englischen Recht ...

V. Die Auslegung in Deutschland ..

VI. Schlussfolgerungen unter Berücksichtigung weiterer Mitgliedstaaten..

Dritter Teil: Die Methoden der Auslegung im Völkerrecht

I. Relevanz der Klassifikation des Gemeinschaftsrechts

II. Der völkerrechtliche Vertrag als Gegenstand der Auslegung

III. Streitpunkt subjektive oder objektive Auslegungsmethode

IV. Die klassischen Auslegungskriterien im Völkerrecht.

1. Die Wortlautauslegung

2. Die historische Auslegung

3. Die systematische Auslegung

4. Die teleologische Auslegung.

a) Der grundsätzliche Standpunkt der Rechtsprechung.

b) Die teleologische Auslegung aus der Sicht der Auslegungsansätze.

c) Die Entwicklung in der Rechtsprechung

d) „Implied powers“ und ,jnstitutional effectiveness“

5. Vertragssprache und Auslegung der Verträge

6. Die spätere Praxis der Vertragsstaaten

7. Ergebnis.

V. Die Wiener Vertragsrechtkonvention

1. Zum Charakter der Auslegungsregeln

2. Die Kodifikation von Auslegungsregeln durch die Wiener Vertragsrechtkonvention .

a) bona fides ..

b) Die Wortlautauslegung..

c) Principle ofContemporaneity.

d) Die systematische Auslegung

e) Object and Purpose ..

f) Die nachfolgende Praxis ..

g) Die historische Auslegung

11.) Die Auslegung eines mehrsprachigen Vertragstextes . .. .

3. Abschließende Bewertung der Wiener Vertragsrechtskonvention

Vierter Teil: Die Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof

I. Die Wortlautauslegung

1. Die clear meaning rule im Europarecht

2. Der natürliche Wortlaut als Ausgangspunkt der Auslegung

3. Die gemeinschaftsrechtliche Begriffsbedeutung.

4. Der Wortlaut als Grenze der Auslegung.

5. Das Problem der Mehrsprachigkeit im Gemeinschaftsrecht

a) Anknüpfungspunkte und Divergenzen in der methodischen Vorgehensweise durch die Praxis

b) Gemeinsames Minimum.

c) Rückgriff auf den Urtext oder die Urfassung

d) Vorrang des klareren Textes

e) Begriffsbestimmung durch systematische und teleologische Interpretation

f) Ergebnis und Stellungnahme zu dem Vorgehen des Gerichtshofes bei Textdivergenzen

6. Ergebnis zur Wortlautauslegung

II. Die historische Auslegung

1, Grundlagen historischer Auslegung im Primärrecht

a) Die Gründungsverträge "

b) Anlagen, Anhänge und Protokolle"

2, Die historische Auslegung des Primärrechts durch den Gerichtshof

3, Die historische Auslegung im Sekundärrecht

a) Die Erwägungsgründe

b) Die Materialien

aa) Die Vorarbeiten und Verhandlungen des Gemeinschaftsrechtsgebers

bb) Die Protokollerklärungen

(1) Die Protokollerklärungen des Rates

(2) Die Protokollerklärungen der Kommission

(3) Die Protokollerklärungen einzelner Mitgliedstaaten

c) Die Heranziehung vorangegangener Rechtsakte

4. Ergebnis zur historischen Auslegung.

III. Die systematische Auslegung

1. Systematisch-teleologische Auslegung

2. Die systematische Interpretation im Primärrecht

a) Die engere Systematik

b) Die Beachtung von Bestimmungen innerhalb des gesamten Regelungswerkes

c) Die Vertragsgrundsätze

d) Interpretation in pari materia

e) Systematische Interpretation und Analogie " 322

3, Die systematische Auslegung im Sekundärrechl

a) Die engere und weitere Systematik

b) Vergleich von Regelungen in pari materia

c) Vertragskonforrne Auslegung

aa) Orientierung an positivrechtlichen Bestimmungen

bb) Orientierung an allgemeinen Rechtsgrundsätzen

4, Ergebnis zur systematischen Auslegung

IV. Die teleologische Auslegung ..

1. Vorbemerkungen...

2. Die Ziele der Gemeinschaftsverträge ..

3. Die Beachtlichkeit wirtschaftlicher Umstände

a) Juristische oder ökonomische Interpretation

b) Die wirtschaftliche Konzeption der Verträge als

Auslegungsdirektive ..

c) Die wirtschaftspolitische Neutralität des Gerichtshofes

d) Ergebnis.

4. Der Normzweck als prägendes Kriterium der Interpretation im Gemeinschaftsrecht

5. Der Grundsatz des "effet utile"

6. Der Grundsatz des "effet necessaire"

7. Die dynamische Auslegung im Gemeinschaftsrecht .

8. Die "implied powers"

9. Ergebnis

V. Abschließende Gesamtbetrachtung

Reihe: konstanzer schriften zur rechtswissenschaft

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