Hartung-Gorre Verlag
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Konstanzer
Schriften zur Rechtswissenschaft
Band 140
Michael Kienle
Internationales
Strafrecht
und Straftaten im Internet
Zum
Erfordernis der Einschränkung des
Ubiquitätsprinzips des § 9 Abs. 1 Var. 3 StGB
1. Auflage 1998, XII, 208 Seiten, € 50,11. ISBN 3-89649-389-2
Die rasante Ausbreitung des Internet
hat zahlreiche Rechtsfragen aufgeworfen. Eines der in der Strafrechtsdogmatik
meistdiskutierten einschlägigen Probleme ist die Frage nach der Anwendbarkeit
des deutschen Strafrechts auf Straftaten im Internet. Insbesondere bei
Distanzdelikten, bei denen der Handlungs- und der Erfolgsort auseinanderfallen,
ist die Frage zu klären, welches Recht auf derartige Delikte anzuwenden ist,
wenn der Handlungs- und der Erfolgsort unterschiedlichen Rechtsordnungen
unterliegt.
Die Problematik wird besonders
deutlich, wenn eine Handlung am Handlungsort erlaubt oder sogar geboten ist,
aber am Erfolgsort von einem, dem Täter fremden, Tatbestand erfaßt wird. Mit
Hilfe der im Internet angebotenen Dienste (WWW, E-Mail, FTP), lassen sich auf
einfache Art und Weise Inhalte verbreiten, die die Anwendbarkeit deutscher
Straftatbestände - vom Handelnden möglicherweise unerwartet - eröffnen. Auf
diese Verbreitungsdelikte konzentriert sich die Untersuchung. Die in Frage
kommenden Verbreitungsdelikte des StGB werden dahingehend untersucht, ob die
Tatbestände sich überhaupt als Distanzdelikte verwirklichen lassen und die
hierzu in der Literatur vertretenen Ansichten kritisch dargestellt.
Im Ergebnis wendet sich der Autor
gegen die sich in der Literatur herausgebildete herrschende Meinung zum Internetstrafrecht,
wonach die mittels des Internet verbreiteten Inhalte durch die globale
Vernetzung weltweite Auswirkung haben und schon deshalb Erfolgsorte erzeugen
können. Der Wortlaut des StGB, historische Argumente und solche aus anderen
Rechtsbereichen (StPO, IPR, GG, Völkerrecht) machen die Notwendigkeit deutlich,
den Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts einzugrenzen. Neben den in der
Literatur vertretenen Einschränkungsansätzen, die der Autor kritisch sichtet,
wird ein eigener Lösungsvorschlag vorgestellt.
Reihe "Konstanzer
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