Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft
Band 145

Thomas Fricker

Umfang und Grenzen des amtsgerichtlichen Verfahrens
nach 495a ZPO

1. Auflage 1999, X, 156 Seiten, 50,11. ISBN 3-89649-408-2

Gegenstand dieses Werkes ist der durch das Rechtspflege-Vereinfachungsgesetz 1990 neu eingeführte  495a ZPO, der in seiner gegenwärtigen Fassung bis zu einem Streitwert von 1.200 DM die Gestaltung des zivilprozessualen Verfahrens dem billigen Ermessen des Richters überläßt. Trotz der auf den ersten Blick nahezu unbegrenzten Weite von  495a ZPO führt die Anwendung im konkreten Einzelfall nur selten zu einem konsequent auf den unteren Streitwertbereich zugeschnittenen effizienten Verfahren. Das Verfahren sieht sich daher dem Vorwurf mangelnder Praxistauglichkeit ausgesetzt. Offensichtlich verhindert gerade die generalklauselartige Fassung von  495a ZPO eine breite Akzeptanz.
Die vorliegende Untersuchung setzt sich zum Ziel, den Anwendungsbereich des  495a ZPO näher zu bestimmen und die Grenzen der richterlichen Gestaltungsfreiheit aufzuzeigen. Hierbei wird insbesondere die Vereinbarkeit der Norm mit den einfachrechtlichen Verfahrens-grundsätzen der ZPO untersucht. Der Autor will auch dem Amtsrichter konkrete Entscheidungshilfen geben und behandelt daher praxisrelevante Problemfelder wie

ausführlich und umfassend. Auch die Zulässigkeit und Praxistauglichkeit sog. "Bagatellverfahrensordnungen" wird eingehend untersucht.

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