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Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft
Band 180

Diana Sasse

Rückstellungen im deutschen und spanischen Recht
und die Internationalisierung der Rechnungslegung

1. Auflage 2001, 274 Seiten,€ 50,11. ISBN 3-89649-703-0

"Rückstellungen im deutschen und spanischen Recht und die Internationalisierung der Rechnungslegung" ist eine rechtsvergleichende Arbeit vor dem Hintergrund der (gescheiterten) Europäisierung der Rechnungslegung durch die Rechnungslegungsrichtlinien der EU und den Herausforderungen die Internationalisierung der europäischen Rechnungslegung auf der Grundlage der International Accounting Standards (IAS) und den US-amerikanischen Rechungslegungsvorschriften (US GAAP) seit Ende der achtziger und Beginn der neunziger Jahre. Ausgangspunkt der Arbeit ist die Erörterung der verschiedenen Reaktionen auf europäischer und nationaler Ebene auf die genannte Entwicklung. Dabei wird die Neue Rechnungslegungsstrategie der Europäischen Union und die Neuregelungen auf dem Gebiet der Rechnungslegung durch den deutschen Gesetzgeber mit der Befreiungsklausel in § 292 a HGB und der Einführung eines privaten Rechnungslegungsgremiums in § 342 HGB mit der Gründung des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC) erläutert.

Der Rechtsvergleich wird eingeführt durch eine Darstellung der Grundlagen der Rechnungslegung, der Herkunft der Rechnungslegungsvorschriften und der Beziehungen der Rechnungslegung mit dem Gesellschafts- und Steuerrecht, wie sie sich nach der Umsetzung der Vierten und Siebten Richtlinie der EU in Deutschland und Spanien herausgebildet haben. Dabei werden auch die Konsequenzen der Urteile des EuGH (beginnend mit der "Tomberger"-Entscheidung) zu den Rechnungslegungsrichtlinien für das nationale Rechnungslegungsrecht erörtert.

Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Rechtsvergleich zwischen Rückstellungen im Einzelabschluss der Unternehmen nach deutschem und spanischem Rechnungslegungsrecht. Ansatz und Bewertung der Rückstellungen werden behandelt. Pensionsrückstellungen und passiven latenten Steuern sowie den Berichtspflichten im Jahresabschluss hinsichtlich der Rückstellungen werden jeweils eigene Kapitel gewidmet. Der Darstellung der Rückstellungen nach spanischem Recht liegt dabei größtenteils betriebswirtschaftliche Literatur zugrunde, da in Spanien anders als in Deutschland die Rechnungslegung bisher nicht als ein Arbeitsgebiet der Juristen entdeckt wurde. Die nun über zehnjährige Anwendung des nationalen Rechnungslegungsrechts nach Umsetzung der Rechnungslegungsrichtlinien erlaubt es, den Vergleich der Rückstellungen nicht auf den Gesetzestext zu beschränken, sondern auch deren Auslegung durch die Anwender, Standard Setter und Gerichte in den Vergleich miteinzubeziehen. Dadurch kann der Einfluss der unterschiedlichen Zwecke des Einzelabschlusses (Information, Ausschüttungs- und steuerliche Bemessungsfunktion) und der unterschiedlichen Wertung der oberen Grundsätze der Rechnungslegung auf Ansatz und Bewertung der Rückstellungen in den beiden Rechtsordnungen nachgewiesen werden. Der Vergleich erfolgt anhand der Frage, ob das mit den Rechnungslegungsrichtlinien der EU erfolgte Ziel – die Gleichwertigkeit und Vergleichbarkeit der Jahresabschlüsse der europäischen Unternehmen, die dem Anwendungsbereich der Richtlinien unterfallen – für den Ansatz und die Bewertung der Rückstellungen in deutschen und spanischen Abschlüssen erfüllt wird. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das Harmonisierungsziel der Rechnungslegungsrichtlinien für den Ausweis und die Bewertung der Rückstellungen in deutschen und spanischen Abschlüssen nicht erreicht wurde.

Abschließend wendet sich die Arbeit den Rückstellungen nach IAS zu. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, dass es für die Internationalisierung der Rückstellungen auch des Einzelabschlusses auf der Grundlage der IAS keine Alternative gibt. Die Rückstellungen nach IAS werden dargestellt und mit den Rückstellungen nach deutschem Recht verglichen. Anhand dieses Vergleichs wird der Reformbedarf für die Rückstellungen im deutschen Einzelabschluss erörtert.

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