Hartung-Gorre Verlag
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Konstanzer
Schriften zur Rechtswissenschaft
Band 182
Carola Adelmann-Péntek
Das Prozesskostenrecht der ZPO
im Vergleich mit den entsprechenden Regelungen
in Österreich, in der Schweiz, in Frankreich, Italien,
Spanien, England, Schweden und in der ehemaligen DDR
1.
Auflage
2001, 304 Seiten, € 50,11.
ISBN 3-89649-739-1; 978-3-89649-739-0
Die Qualität eines Rechtssystems
wird von seinem Prozesskostenrecht entscheidend mitgeprägt. Für jede
Prozesspartei kommt gleich nach der Frage, wer wohl im Rechtsstreit obsiegt,
die Überlegung, wer welche Kosten in welcher Höhe tragen muss.
Im Zeitalter des
innereuropäischen Zusammenwachsens auf vielen Gebieten muss man sich fast
zwangsläufig fragen, wie es eigentlich um das Prozesskostenrecht der anderen
Länder Europas bestellt ist. Das vorliegende Werk liefert hier einen bisher
einmaligen Überblick zum Prozesskostenrecht der wichtigsten europäischen
Rechtsordnungen und gibt mittels wertender Rechtsvergleichung die Antwort auf
viele Fragen der gängigsten Prozessrechtlichen Konstellationen und ihrer
Kostenfolgen in den verschiedenen Ländern. Im einzelnen
werden der Prozesskostenbegriff, die Kostenentscheidung an sich, die
verschiedenen Kostentatbestände und ihre jeweilige praktische Handhabung
verglichen. Dabei werden Rechtslücken und Ausgleichsversuche hierzu in der
Rechtspraxis der einzelnen Länder aufgezeigt und im zusammenfassenden Vergleich
gefolgert, wo die Parteien besser oder schlechter stehen.
Auf der Grundlage dieser
Ergebnisse wird die große Frage nach einem einheitlichen europäischen
Prozesskostenrecht diskutiert. Europaweite Rechtsangleichung hat bisher fast
nur im Bereich des materiellen Rechts stattgefunden, kaum im Prozessrecht. Hier
aber geht es um einen für den Bürger ganz wesentlichen Bereich, der sogar eine
faktische Rechtswegsperre darstellen kann. Ist ein europäisches
Prozesskostenrecht im Hinblick darauf nicht vonnöten und wünschenswert? Wenn
ja, wie könnte oder sollte es aussehen? Der erste hierzu bereits existierende
Ansatz ist der Entwurf für eine einheitliche Europäische Zivilprozessordnung
vom 1.1.1994, dessen Prozesskostenvorschriften in diesem Buch unter die Lupe
genommen und auf "europäische" Praxistauglichkeit untersucht werden.
Eine abschließende Bewertung zeigt, ob mit diesem Prozessordnungsentwurf der
richtige Weg eingeschlagen wurde und wie sich die Schaffung einer europäischen
Zivilprozessordnung mittelfristig angehen könnte.
Schlagwörter: Prozesskostenrecht der ZPO,
europäisches Rechtssystem, Rechtsangleichung, europäische Zivilprozessordnung.
Reihe: konstanzer schriften zur rechtswissenschaft
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