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Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft Band 234

Adolf Kugler

Die strafbare Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG)
nach der UWG-Reform von 2004

2008, XXIII, 242 Seiten; € 49,80. ISBN 3-86628-182-X

 

Die Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 03.07.2004 hat das Lauterkeitsrecht, insbesondere auch den Tatbestand der Strafbaren Werbung (§ 16 UWG, früher: § 4 UWG a. F.), in erheblicher Weise reformiert. Aus den amtlichen Verlautbarungen geht leider kaum hervor, ob und wie sich einerseits die Änderungen der Strafvorschrift und andererseits das neue wettbewerbsrechtliche Umfeld auf die Reichweite des Straftatbestandes auswirken. Die Arbeit untersucht daher umfassend die strafrechtlichen Auswirkungen der Wettbewerbsreform auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Kontexts (Verbraucherleitbild, Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken). Die Arbeit setzt sich ferner kritisch mit der bisherigen Rechtsprechung auseinander und zeigt auf, dass der Wandel des Wettbewerbsrechts die Werbefreiheit gestärkt hat. Nicht jede Werbehandlung, die früher unter den Straftatbestand der irreführenden Werbung fiel, ist heute, nach der Liberalisierung des Wettbewerbsrechts, strafrechtlich zu sanktionieren.

 

Schlagwörter:

Werbung, Lauterkeitsrecht, unlauterer Wettbewerb, irreführende Werbung, Verbraucherschutz, Strafprozess, Zivilprozess, Wettbewerbsrecht, strafbare Werbung

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Reihe: konstanzer schriften zur rechtswissenschaft

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