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Konstanzer Schriften zur
Rechtswissenschaft Band 195
Derk Strybny
Die zivilrechtliche Pflicht des Arztes
zur Mitteilung einer HIV-Infektion des Patienten
an gefährdete Dritte
1.
Auflage 2002; 168 Seiten, € 49,90. ISBN 3-89649-799-5
Grundsätzlich unterliegt der
Arzt im Hinblick auf die HIV-Infektion des Patienten der ärztlichen
Schweigepflicht. Jedoch müssen von diesem Grundsatz unter Umständen Ausnahmen
gemacht werden, dies insbesondere bei bestehender Gefährdung Dritter. Im Rahmen
dessen sind verschiedene Fallkonstellationen denkbar, in denen der Arzt vor die
Entscheidung gestellt sein kann, sich ggf. über die Schweigepflicht
hinwegzusetzen.
Gegenstand der Dissertation ist die Prüfung und Darstellung der Reichweite der
ärztlichen Schweigepflicht auf der einen sowie ärztlicher Schutzpflichten
gegenüber Dritten auf der anderen Seite. Ausgangspunkt ist dabei eine
Entscheidung des OLG Frankfurt/M. aus dem Jahre 1999, in der einem Arzt
erstmals vor dem Hintergrund einer HIV-Infektion des Patienten eine Pflicht
auferlegt wurde, die gefährdete Partnerin des Patienten über die Infektion zu
informieren.
Der Verfasser beleuchtet zunächst die Frage des Bestehens eines Offenbarungsrechts,
sodann einer Offenbarungspflicht. Neben einer spezialgesetzlichen
Offenbarungspflicht ist auch eine solche nach allgemeinen zivilrechtlichen
Grundsätzen denkbar. Dabei ist zu differenzieren, ob der gefährdete Dritte
ebenfalls Patient des Arztes ist oder nicht. Ist er es nicht, liegt der
Schwerpunkt auf der Entwicklung und Prüfung einer Offenbarungspflicht nach den
Grundsätzen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter sowie einer
entsprechenden Verkehrspflicht.
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Reihe "konstanzer schriften zur rechtswissenschaft
" im Hartung-Gorre VerlagBitte beachten Sie auch:
Band 203: Michael Seibert
Rechtliche Würdigung der aktiven indirekten Sterbehilfe.
2003, XXIV, 174 Seiten, € 49,90. ISBN 3-89649-864-9
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